Motorola Solutions strengt zusätzliche Patentverletzungsklagen in Deutschland gegen Hytera Communications und Hytera Mobilfunk an

Motorola Solutions beabsichtigt Hytera an einer weiteren Verletzung ihrer Technologiepatente hindern.
 
Dies verdeutlicht den Umfang an Innovationen, die Motorola Solutions im Bereich der akustischen Technologie für Funkgeräte bietet.
 
CHICAGO, 24. Juli 2017. Motorola Solutions, Inc. (NYSE: MSI) ("Motorola Solutions" oder das "Unternehmen") gab heute bekannt, dass das Unternehmen beim Landgericht Mannheim ("LG Mannheim“) neue Patentverletzungsklagen gegen Hytera Communications Corporation Limited (SHE: 002583), Shenzhen, China, und Hytera Mobilfunk GmbH, Bad Münder, Deutschland (zusammen "Hytera") eingereicht hat. Diese Patentverletzungsklagen folgen auf bereits eingereichte Patentverletzungsklagen gegen Hytera, die Motorola Solutions am 18. April 2017 beim Landgericht Düsseldorf ("LG Düsseldorf") erhoben hat. Mit diesen zusätzlichen Patenverletzungsklagen in Deutschland hat Motorola Solutions mittlerweile fünf laufende Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit geistigem Eigentum gegen Hytera angestrengt, inklusive der Patentverletzungsklage, die Motorola Solutions am 29. März 2017 bei der U.S. International Trade Commission eingereicht hat, sowie einer separaten Klage wegen Patentverletzung und widerrechtlicher Aneignung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, die das Unternehmen am 14. März 2017 vor dem U.S. District Court für den Gerichtsbezirk Nord von Illinois angestrengt hat.
 
In der beim Landgericht Mannheim eingereichten Klageschrift heißt es, dass die Funkgeräte von Hytera mit verbesserter Rauschsperrenfunktion das Patent EP 1 139 562 B1 von Motorola Solutions verletzen. Der Fokus der neuen Klagen unterscheidet sich deutlich von den anderen Klageschriften, die Motorola Solutions bislang gegen Hytera eingereicht hat, und beinhaltet nunmehr  das zweite Patent, das die akustische Leistung von Funkgeräten betrifft. Diese neuen Klagen verdeutlichen einmal mehr die Innovationen, die Motorola Solutions seit vielen Jahren im Bereich der akustischen Leistung von Funkgeräten hervorbringt. Motorola Solutions hat Klage erhoben, um Hytera daran zu hindern, die mit der streitgegenständlichen Rauschsperrenfunktion ausgestatteten Produkte in Deutschland anzubieten und auszuliefern. Ferner hat das Unternehmen beantragt, dass alle das Patent verletzenden Produkte eingezogen und zerstört werden. 
 
"Jede eingereichte Klage ist eine weitere wichtige Maßnahme zum Schutz unseres wertvollen geistigen Eigentums und zum Wohle unserer Kunden, Aktionäre, Mitarbeiter, Partner und aller anderen Stakeholder weltweit", so Mark Hacker, General Counsel und Chief Administrative Officer von Motorola Solutions. "Diese Klage verdeutlicht – zusätzlich zu der beim Landgericht Düsseldorf eingereichten Klage – den Umfang unseres Patentbestands – sowohl technologisch als auch geografisch. Wir sind zuversichtlich, dass die von uns weltweit eingeleiteten rechtlichen Schritte Wirkung zeigen und Hytera dazu bringen werden, ihr rechtswidriges Verhalten einzustellen."
 
Weitere Informationen zu den rechtlichen Schritten von Motorola Solutions gegen Hytera finden Sie auf der folgenden Webseite von Motorola: https://newsroom.motorolasolutions.com/presskits/hyteralitigation.htm.
 
Zukunftsbezogene Aussagen
Die vorliegende Pressemitteilung enthält bestimmte zukunftsbezogene Aussagen, darunter solche zu Erwartungen im Hinblick auf die von Motorola Solutions, Inc. eingeleiteten Klageverfahren sowie deren Ausgang, sofern sie für die Gesellschaft erfolgreich verlaufen. Naturgemäß sind zukunftsbezogene Aussagen mit Risiken und Unwägbarkeiten behaftet, weil sie sich auf künftige Ereignisse beziehen und von Umständen abhängen, die in der Zukunft eintreten werden oder eintreten können, sich jedoch dem Einfluss von Motorola Solutions, Inc. und den Führungskräften der Gesellschaft entziehen. In Abhängigkeit von verschiedenen Faktoren, einschließlich derer, die Gegenstand dieser Pressemitteilung sind, können die tatsächlichen Ergebnisse von den in den zukunftsbezogenen Aussagen genannten Ergebnissen abweichen.